Falsch

Dieser Krieg ist falsch. Krieg verändert alles. Der Krieg gegen die Ukraine markiert das Ende einer Epoche. Es ist nun klar, dass Russland eine ganz normale Supermacht ist, die eigene hegemoniale Interessen verfolgt. Daher kann ich auch die teils verbissene Nibelungentreue zu Russland in Teilen oppositioneller Kreise nicht mehr verstehen. Das neue Russland Putins wird es euch nicht danken. Russland verfolgt allein russische bzw. „russländische“ Interessen und schert sich ohnehin nicht (mehr) um uns. Die vermeintliche Fortsetzung der Politik mit militärischen Mitteln ist das Ende der harmlosen Friedensdiplomatie, an die wir gewohnt waren und zu deren Instrumentarium noch Drohgebärden, Finten und Desinformation gehörten. Man rüstete zwar, unterstützte auch diese oder jene abtrünnige Region oder Bürgerkriegspartei, schloss oder stärkte Bündnisse, aber brach keinen offenen Krieg vom Zaun. Das ist vorbei. Der an die Wand gespielte Spieler hat die Nerven verloren und alle Schachfiguren vom Brett gefegt. Die Figuren prallen von der Wand ab. Das Schachbrett folgt in hohem Bogen. Der Spieler trampelt noch eine Weile sinnloserweise auf dem Brett herum, bevor er den Raum verlässt. Aufräumen mögen andere.
Alles wird und muss man jetzt mit anderen Augen betrachten. Kriegsparteien können siegen, verlieren, besetzen, besetzt werden, verhandeln, schließlich Frieden schließen, aber die Welt wird danach nie wieder so sein wie vorher. Man kann sich arrangieren, aber der Vorkriegszustand ist nicht rückholbar, er bleibt hinter dem Vorhang der Geschichte verborgen. Die Getöteten bleiben tot, Städte und Ortschaften zerstört, Landschaften umgepflügt, neue Wunden sind gerissen, neue Probleme geschaffen, unversöhnliche Feindschaften entstanden oder wiederbelebt.

Warum Putin letztlich den Einmarsch seiner Truppen in die Ukraine befohlen hat und welche Strategie er jetzt verfolgt, indem er die Ukraine wie eine Dampfwalze überrollen lässt, ist jetzt nur noch von sekundärer Bedeutung.
Der Krieg hat alles verändert. Bei allen versuchten Rechtfertigungen, Erklärungen oder nachträglich untergeschobenen Begründungen gibt es eine unumstößliche Tatsache, die sich nicht wegdiskutieren lässt: Putin hat diesen offenen Krieg begonnen. Er hat den Angriff auf ein fremdes, souveränes Land befohlen, den Tod tausender Menschen veranlasst oder wissentlich in Kauf genommen und sich damit ins Unrecht gesetzt. Daran gibt es nichts zu deuten. Die russischen Truppen befinden sich auf fremdem Terrain. Dort sollten sie nicht sein. Ukrainer haben das Recht, sich zu verteidigen. Sie haben auch das Recht, sich zu bewaffnen. Es ist ihr Land. All die, die gestorben sind und noch sterben werden, wären ohne diese Invasion noch am Leben. Daher kann ich diesen Krieg nicht gutheißen und nicht billigen. Waffenstillstand, Rückzug, jetzt!

Andere Zeiten …

Jeder Idiot kann einen Krieg beginnen, aber selbst 100 weise Männer können ihn nicht beenden, soll der sowjetische Partei- und Staatschef Nikita Chruschtschow einst auf innerparteiliche Kritik entgegnet haben, als ihm der Rückzug sowjetischer Atomraketen aus Kuba als Schwäche und Einknicken vor den USA ausgelegt wurde. Ich erinnere mich noch daran, dass Chruschtschow bei uns (natürlich nur hinter vorgehaltener Hand) als einfach gestrickt und ungeschickter Bauerntölpel geschmäht wurde, und doch hatte er im Moment höchster Kriegsgefahr staatsmännische Besonnenheit und charakterliche Größe bewiesen, als er dem außenpolitisch unerfahrenen Kennedy den medialen Triumph überließ, den jener nötig zu haben glaubte. Chruschtschow war innenpolitisch angeschlagen, aber der Weltfrieden wurde durch seine Zugeständnisse bewahrt, zumal in Geheimverhandlungen auch der Rückzug von US-Raketen aus der Türkei vereinbart worden war.

Putins Bärendienst …

Dieser Krieg in der Ukraine ist eine Katastrophe, und er wird kein einziges Problem lösen, nur neue schaffen. Wenn es vorher schon schlimm war, jetzt wird es noch schlimmer werden. Alle werden verlieren: Ukrainer, Russen und wir. Niemand wird gewinnen. Die einzigen, die von den negativen Auswirkungen unberührt bleiben und gestärkt daraus hervorgehen werden, sind die USA und China. Russland kann die Ukraine unter Aufbietung aller Kräfte bezwingen, eine Teilung erzwingen, fragt sich nur, zu welchem Preis. Klar ist, wer ihn bezahlen muss. Tausende russische und ukrainische Opfer für einen Streifen Land, der in weiten Teilen eher einer Mondwüste gleichen wird, Straßen, die wieder von ausgebrannten und zerschossenen Fahrzeug- und Panzerwracks gesäumt werden … Eine Tragödie. Militärisch ist den russischen Streitkräften nicht beizukommen, aber die Propagandaschlacht haben sie bereits verloren. Russland ist mit einem Schlag weltweit geächtet und ausgeschlossen. Moralische Gewinner werden so oder so die Ukrainer sein. Wer seine Heimat gegen einen Aggressor verteidigt, hat das Recht auf Selbstverteidigung. Die ethnischen Russen in den abgespaltenen Donbass-Regionen konnten sich auf ihr Selbstbestimmungsrecht als Volk berufen und sich für unabhängig erklären. Jedoch rechtfertigt dies nicht den Einmarsch der russischen Streitkräfte über diese Gebiete hinaus. Im Nachgang werden die Frontstaaten von den USA zu waffenstarrenden, unsinkbaren Flugzeugträgern hochgerüstet – die Nato wird jetzt erst recht ausgeweitet und gestärkt – die öffentliche Meinung im Westen dreht sich, denn Putin selbst hat den US-Kriegstreibern das beste Argument für eine russische Bedrohung geliefert. Eine Entwicklung, die Putin verhindern wollte, wird jetzt sogar noch beschleunigt. Putin hat die Nerven verloren und dem russischen Volk sowie allen Unterstützern und Sympathisanten im Westen einen Bärendienst erwiesen. Im Ausland werden Russen und sog. Russenversteher ab jetzt einen schweren Stand haben. Die komplexe Vorgeschichte des Konfliktes, die historischen Ursachen, die Putin in seiner 55-minütigen Ansprache thematisiert hat, die schwierige Lage der Russen im Donbass, die seit acht Jahren um ihr Selbstbestimmungsrecht kämpfen – all das rückt jetzt in den Hintergrund und wird in den Augen des Westens nichts mehr zählen, denn Putin hat sich für die Kriegsoption entschieden.  Es hätte kaum schlimmer kommen können.

Ich hatte ursprünglich nicht gedacht, dass Putin eine Intervention tatsächlich befehlen würde. Die Anerkennung der beiden Donbass-Republiken und die Sicherung ihrer Verwaltungsgrenzen hatte ich erwartet, mehr aber nicht. Mit diesem offenen Krieg, der trotz aller Friedensbeteuerungen vom Zaun gebrochen wurde, hat Putin dem Ansehen Russlands auf lange Zeit oder irreparablen Schaden zugefügt. Junge Soldaten werden sinnlos verheizt, zivile Opfer wird es (ungeachtet der Versprechen, sie schonen zu wollen) massig geben. Stichwort Eigendynamik. Neue Wunden werden aufgerissen, neue Konfliktlinien entstehen, alte Feindbilder werden wiederbelebt. Das kann man nicht gutheißen oder rechtfertigen. Möglicherweise wird ein neuer Eiserner Vorhang errichtet. Ich weiß nicht, warum Putin diesen Einmarsch befohlen hat. Es gibt diverse Vermutungen dazu. Es kann sich um einen fehlgeschlagenen Bluff gehandelt haben, wie ein Blogger namens Hadmut Danisch in einem Beitrag darlegte. Ich vermute hingegen, dass Putin fatalen Fehleinschätzungen bezüglich der Stärke und Standhaftigkeit der ukrainischen Streitkräfte aufgesessen ist oder von falschen Annahmen im Hinblick auf die Reaktion der ukrainischen Führung und der westlichen Öffentlichkeit ausging, als er den Angriff nach einigem Zaudern befahl. Putin ist fast 70 und wird (wie wir alle) nicht jünger, er ist weder ein begnadeter Diplomat noch ein auf Ausgleich bedachter Realpolitiker, der sich immer wieder geduldig um kleinste Fortschritte bemüht, sondern entstammt der Garde der spätsowjetischen beratungsresistenten Schreibtischoffiziere, die altem Machtdenken verhaftet sind und freihändig entscheiden. Eine Nachfolgeplanung ist nicht bekannt, so wollte er möglicherweise eine Lösung erzwingen, um Nägel mit Köpfen zu machen und keine ungeklärten Verhältnisse zu hinterlassen. Vielleicht hatte er erwartet, ukrainische Militärs würden gegen Selenski putschen oder es würde zu einer schnellen Kapitulation ohne größere Kampfhandlungen kommen. Daher hatte er vermutlich zu schwache Kräfte ohne Nachschubplanung einmarschieren lassen. Dies schließe ich auch daraus, dass Putin, wenn ich mich recht erinnere, am ersten oder zweiten Tag der Operation das ukrainische Militär aufgefordert hatte, die Waffen niederzulegen. Als sich der Widerstand als hartnäckiger erwies als gedacht, das Überraschungsmoment verpasst war und Selenski nicht flüchtete oder um Gnade winselte und fast der gesamte Westen sofort für die Seite der Ukrainer Partei ergriff, waren die Würfel im Grunde gefallen. Eine schnelle Verhandlungslösung war nicht mehr zu erwarten, ein Rückzug käme dem Eingeständnis einer Niederlage gleich, da hätte er sich gleich selbst die Kugel geben können – es blieb Putin nach eigenem Verständnis nur, die volle Militärmaschinerie in Gang zu setzen. Nichts wird mehr so sein, wie es war. Wir werden sehen …